Die Infra-Tagung 2010 als wichtigster Bauevent der Schweiz für die Bauwelt und die Politik im KKL-Luzern hat am 21. Januarrund 800 Gäste auch dieses Jahr wieder in den Bann gezogen. Sie stand unter der Thematik, die sich zusammenfassen lässt: «Planen und Bauen von Verkehrsinfrastrukturen - Geht's auch schneller?» BAUKADER war an der hoch interessanten Medienkonferenz dabei.
Verhinderer und Bremser von Verkehrsinfrastrukturprojekten sind heute privilegiert

Die Referenten der mit rund 800 Teilnehmern sehr gut besuchten Infra-Tagung in Luzern, der bedeutendsten Eintagesveranstaltung der schweizerischen Bauwirtschaft, waren sich einig: Die Einsprachmöglichkeiten von Privaten und Verbänden gegenüber neuen Strassen- und Eisenbahnprojekten müssen rigoros eingeschränkt und allfällige Gerichtsverhandlungen massiv beschleunigt werden.
 
Beat Kappeler, Kolumnist der «NZZ am Sonntag» und von «Le Temps», brachte es auf den Punkt: «Gerade beim Bau von Verkehrsinfrastrukturen werden Einzelinteressen gegenüber den volkswirtschaftlichen Gesamtinteressen unverhältnismässig stark gewichtet. Bremser und Bewahrer seien gegenüber den Unternehmenden privilegiert.». Die negativen Folgen übertriebener Volksrechte gelte es zu korrigieren. Widerstände von unterschiedlichen Interessengruppen sind in dieser Beziehung zu erwarten.
 
Veränderte Einspracheverfahren
Kappeler propagierte eine drastische Verkürzung der Planungs- und Entscheidungsprozesse. Die Umwelt-, Verkehrs- oder Heimatschutzverbände sollten nur nach einer Urabstimmung unter ihren Mitgliedern und nicht aufgrund eines Entscheids einzelner Funktionäre die Möglichkeit erhalten, gegen ein geplantes Bauprojekt Einsprache zu erheben. Das wird ohne Zweifel zu etwelchen Diskussionen und Grabenkämpfen führen.
 
Sinkende Treibstofferträge erfordern neues Finanzierungssystem
Rudolf Dieterle, Direktor des Bundesamtes für Strassen ASTRA, forderte rasch wirksame Massnahmen gegen künftige Verkehrs-, Energie- und Finanzierungsengpässe. Wegen immer energieeffizienteren Fahrzeugen sowie der vom Bund aktiv geförderten Umstellung auf alternative Fahrzeugantriebe wie zum Beispiel Elektromobile, die der Bund und das ASTRA förderten, würden die zukünftigen Einnahmen aus den Treibstoffzöllen zurückgehen. Im Gegensatz dazu nehme nicht nur die Verkehrsbelastung, sondern auch der Finanzbedarf durch die steigenden Aufwendungen beim Strassenunterhalt oder Grossprojekte zur Engpassbeseitigung zu. Deshalb sei ein neues Finanzierungssystem für den Strassenunterhalt und -ausbau dringend notwendig. Nach Dieterle müsse eine neue Steuer verursachergerecht, einfach und ergiebig sein. Man müsse sich mit Mobilitätspricing auseinandersetzen, äusserte er sich vor den Medien. Zudem sollte sich die Nachfrage zeitlich wie auch örtlich lenken können und eine Differenzierung nach ökologischen Gesichtspunkten zulassen. Da sind doch recht neue Ansätze aus dem ASTRA zu erkennen.
Die anerkannt notwendige Engpassbeseitigung dürfte in der dicht besiedelten engmaschigen Schweiz teilweise teuer zu stehen kommen, weil zunehmend dafür Kunstbauten erforderlich sind.

 

Verkehrsinfarkt droht
Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, warnte vor einem Verkehrsinfarkt. Einmal mehr betonte Der Baudirektor betonte die zentrale Bedeutung der aargauischen Verkehrsinfrastrukturen für das Funktionieren des schweizerischen Verkehrssystems. Er forderte einen zeitgerechten Ausbau der Infrastrukturen: Würden Verkehrsinfrastrukturen zu spät erstellt, seien die volkswirtschaftlichen Folgekosten wesentlich teurer als die Investitionen selbst. Politik und Wirtschaft müssten deshalb erkennen, dass eine einseitige Ausrichtung auf die Finanzpolitik ein riskanter und gefährlicher Pfad sei. Auch bei den Verkehrsinfrastrukturen gelte der Grundsatz, dass zuerst investiert werden müsse, bevor die Rendite in Form einer guten Erreichbarkeit und einer hohen Standortattraktivität bezogen werden könne.

 

Sinkende Investitionen trotz steigendem Bedarf
Dass bei konstanten oder sinkenden Steuereinnahmen und steigenden laufenden allgemeinen Ausgaben die Investitionen auf der Strecke bleiben, zeigte Benedikt Koch, Geschäftsführer des Fachverbands Infra, deutlich auf. Der Anteil der Investitionen an den gesamten Ausgaben der öffentlichen Hand ist zwischen 1990 und 2007 von 14,4% auf 11,1% gesunken. Koch plädierte für konstante Investitionsbudgets zugunsten der Verkehrsinfrastrukturen. Ein Verzicht auf die Werterhaltung der Verkehrsinfrastrukturen würde die öffentlichen Haushalte nur scheinbar entlasten, indem ein kumulativer Nachholbedarf zu Lasten künftiger Rechnungsjahre entstünde.

 

Michel Buro, Präsident des Fachverbandes Infra, wies darauf hin, dass der Bau von Infrastrukturen von den Projektverantwortlichen neben Weitsicht, Verständnis für lokale und regionale Gegebenheiten auch viel Hartnäckigkeit, Mut und Kraft verlange. Als positives Beispiel erwähnte er die Metrolinie M2 in Lausanne, welche im September 2008 nach äusserst kurzer Planungs- und Bauzeit in Betrieb genommen werden konnte.

 

Wissen im Infrastrukturbau erhalten
Einen Einblick in fremde Kulturen ermöglichte Traugott Benz, Ingenieur bei der Firma Stucky SA, Renens. Er unterstützte eine iranische Unternehmung beim Bau des höchsten Flussstaudammes in der Islamischen Republik. Benz ist überzeugt, dass solche Einsätze auch mithelfen, für die Schweiz das Fachwissen über die Realisierung von Staudamm-Projekten zu sichern.

 

Für Strassenbau- und deren Erhalt sind auf Ingenieurseite Fachleute Mangelware
Aus Erfahrung kennt Ivan Scazziga, beratender Ingenieur ETH, die entscheidenden Faktoren, damit eine Strasse möglichst lange hält und funktionstüchtig bleibt. Ein Wissen, das insbesondere an unseren Hochschulen und Fachhochschulen zu verschwinden droht. BAUKADER wird darüber noch berichten.
Scazziga unterstrich die Notwendigkeit, dem Strassenbau an den Hoch- und Fachhochschulen endlich wieder die nötige Aufmerksamkeit zu schenken.

 

Text: Andreas Moning (Quelle Infra)
Fotos: Andreas Moning

 

www.infra-schweiz.ch


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